Clean IT oder mit voller Kraft voraus in die Internetzensur

Rund 400.000 Euro läßt sich die Europäische Union die Öffentlich-Private Partnerschaft "Clean IT" kosten, um kritische Inhalte ohne weiteres sperren zu können und die gesamte Internetkommunikation zu überwachen. Die anonyme Nutzung des Netzes soll außerdem verboten werden. Sämtliche Kommunikation im Internet soll demnach von Unternehmen (Provider und Browserhersteller) überwacht werden, welche vorher von der Europäischen Union im Namen der Terrorbekämpfung gefügig gemacht werden.

  Der Entwurf sieht vor, dass die totale Internetkontrolle bzw. Überwachung innerhalb von zwei Jahren voll funktionsfähig ist.

Wesentliche CleanIT-Empfehlungen beinhalten:

• Aufhebung aller gesetzlichen Bestimmungen, die der Filterung/Überwachung der Internetanschlüsse von Angestellten in Betrieben entgegenstehen
• Strafverfolgungsbehörden sollen die Möglichkeit erhalten, Inhalte zu entfernen, "ohne [dass sie sich an] die arbeitsintensiven und bürokratischen Prozeduren wie Notice&Takedown halten" müssen
• "wissentlich" auf "terroristische Inhalte" zu verlinken soll "ganz genauso" strafbar sein wie "Terrorismus" selbst (wobei sich der Vorschlag nicht auf Inhalte bezieht, die von einem Gericht als illegal eingestuft wurden, sondern ganz allgemein auf unbestimmte "terroristische Inhalte")
• Schaffung gesetzlicher Grundlagen für einen "Klarnamen"zwang, um eine anonyme Nutzung von Onlinediensten zu unterbinden
• ISPs sollen haftbar gemacht werden, wenn sie keine "vernünftigen" Anstrengungen machen, technische Überwachungsmaßnahmen zur Identifizierung einer (unbestimmten) "terroristischen" Nutzung des Internets zu setzen
• Anbieter von Filtersystemen für Endnutzer und deren Kunden sollen zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie "illegalen" Aktivitäten nicht melden, die sie über die eingesetzten Filter identifiziert haben
• auch Kunden sollen zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie "wissentlich" Inhalte melden, die nicht legal sind
• Regierungen sollten die Hilfsbereitschaft von ISPs als Kriterium für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen heranziehen
• Soziale Netzwerke und Plattformen sollen Sperr- und "Warn"systeme einführen – irgendwie soll es nicht erlaubt sein, (unbestimmte) "Internetdienste" für "terroristische Personen" anzubieten und wissentlich Zugang zu illegealen Inhalten zu gewähren, während die Endnutzer gleichzeitig "gewarnt" werden sollen, wenn sie auf illegale Inhalte zugreifen.
• Die Anonymität von Personen, die (möglicherweise) illegale Inhalte melden, soll gewahrt bleiben … allerdings muss ihre IP Adresse gespeichert werden, damit Untersuchungen aufgenommen werden können, wenn die Person verdächtigt wird, absichtlich legale Inhalte zu melden und damit den Meldungen zuverlässiger Informationen schneller nachgegangen werden kann.
• Unternehmen sollen Uploadfilter installieren, um hochgeladene Inhalte zu kontrollieren und sicherzustellen, dass gelöschte Inhalte – oder ähnliche Inhalte – nicht wieder hochgeladen werden
• Zudem sollen Inhalte nicht in allen Fällen gelöscht, sondern "gesperrt" (i.e. durch den Hostingprovider unzugänglich gemacht – und nicht im Sinne des Zugangsprovider "gesperrt") werden. In anderen Fällen sollen wiederum online belassen und nur der Domainname gelöscht werden.

 EDRi-Artikel im englischen Original: Clean IT – Leak shows plans for large-scale, undemocratic surveillance of all communications (21.9.2012)

Duchgesickertes Dokument:
Clean IT Project – Detailed Recommendations (Version vom 28.8.2012, pdf, 23 Seiten, Englisch)

Quelle: MMnews und Chip.de

Eurorettung - Mit was müssen die Bürger rechnen?

"Der Euro muss gerettet werden, koste es was es wolle!", sagt Frau Merkel.
 

Was wird diese sogennante "Rettung" dem Bürger eigentlich kosten?

Herr Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider spricht offen in einem Interview von den Folgen der Eurorettung für den Bürger.

Man wird die Bürger in jeder Weise zur Kasse bitten. Der Staat wird Vermögensenteignungen durch Kontosperrungen durchführen und Grundstücksvermögen werden durch Zwangsanleihen belastet werden. Ein Goldhandelsverbot wird ausgesprochen und der Goldbesitz beschlagnahmt werden. Neben einer Rebellion der Bürger und scharfer Deflation erwartet Herr Schachtschneider ein Europa, das despotisch sprich diktatorisch beherrscht werden wird.

Quelle: umkreis-institut

Günter Wallraff fordert ein Überschwemmen der Medien mit Karikaturen zu allen Religionen

Günter Wallraff fordert im Tagesspiegel-Interview eine deutliche Botschaft für eine Stärkung von Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit, indem man jetzt im Grunde die Zeitungen, Illustrierten und Magazine mit Karikaturen zu allen Religionen überschwemmt. Die Gegner würden so ermüden und sie würden auf diese Art und Weise erkennen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen. Eine souveräne Verteidigung demokratischer Positionen wäre außerdem eine Folge daraus.

 

"Sich jetzt wegzuducken, ist genau der falsche Weg!", sagte Wallraff.
 

Quelle: Tagesspiegel

Bundesbank Chef Jens Weidmann: Euro ist bedruckte Baumwolle

Bundesbank Präsident Jens Weidmann sagte anlässlich des 18. Kolloquiums des Instituts für bankhistorische Forschung (IBF) in Frankfurt : "Gold ist der zeitlose Klassiker in seiner Funktion als Tausch-, Zahlungs- und Wertaufbewahrungsmittel. - Heutiges Geld ist durch keinerlei Sachwerte mehr gedeckt. Banknoten sind bedrucktes Papier, der Euro ist bedruckte Baumwolle."

"Notenbanken schaffen Geld, indem sie Geschäftsbanken gegen Sicherheiten Kredite gewähren oder ihnen Aktiva wie zum Beispiel Anleihen abkaufen. Die Finanzkraft einer Notenbank ist dabei prinzipiell unbegrenzt, da sich eine Notenbank das Geld, das sie vergibt oder mit dem sie bezahlt vorher nicht etwa beschaffen muss, sondern es quasi aus dem Nichts erschaffen kann."
 

Quelle und Link zur Rede: MMnews

Amerikanische Gelddruck-Orgie wird die Welt zerstören

“Die Geldpolitik der USA wird die Welt zerstören”, sagte Marc Faber auf Bloomberg TV.

Durch das weltweite unlimitierte Gelddrucken wird eine Blase geschaffen, die es den Reichen ermöglicht noch reicher zu werden. Als Beispiel nannte Faber die amerikanische Immobilien-Blase:

Damals hatte man Beziehern niedriger Einkommen mittels Kredit-Blase geholfen, Häuser zu kaufen.

Als die Blase platzte, mussten die Leute Ihre Häuser räumen. Aktuell kaufen die Reichen diese Häuser billig auf und vermieten sie an jene, die hinausgeworfen wurden, zu überhöhten Mieten. 

Die Mietpreise in den USA seien um 9 Prozent gestiegen. 

 

Mit dem Gelddrucken würde man nicht die Arbeitslosigkeit bekämpfen, sondern ausschließlich Jobs im Niedgriglohn-Segment schaffen.

Das neue Geld baue die Arbeitslosigkeit nicht ab, sondern sorge lediglich dafür, dass neue Blasen entstehen – die alle nach demselben Muster abliefen wie die US-Immobilien-Blase.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Der 11. September: Die (fast) offizielle Version dieses Ereignisses in nur 5 Minuten

Am 11. September jähren sich mal wieder die Ereignisse vom sogenannten Angriff auf die zivile Welt. Dieses Thema weist zahlreiche Ungereimtheiten und Fragen auf, welche wohl wie im Fall John F. Kennedys niemals zu 100 Prozent aufgeklärt werden können. Weltweit nehmen die Menschen immer mehr Freiheitseinschränkungen in Kauf, um der angeblichen Bekämpfung des Terrors zu dienen.
 

Ich habe einen fünfminütigen Youtube-Clip gefunden, welcher die Ereignisse vom 11. September 2001 und danach in einer interessanten Art und Weise einmal kurz zusammenfasst.
Einen zweiten Film "Nuked Into Reality - Wie wurde das World Trade Center(WTC1, 2 und 7) gesprengt?" habe ich für Wahrheitssuchende außerdem unten angeführt. 
 
  „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“  Benjamin Franklin

 

11. September - Die dritte Wahrheit - 2nd Edition 

Facebook gibt E-Mail-Adresse und Handynummer von Nutzern an Premium-Werbekunden weiter

Das Premium-Werbekunden-Tool ermöglicht besonderen Kunden gezielt für ihre Produkte zu werben, wobei auch die E-Mail-Adresse und Handynummer von Facebook-Nutzern an Werbekunden weitergegeben werden. Das soziale Netzwerk betonte stets, die Telefonnummern lediglich aus Sicherheitsgründen speichern zu wollen.
 
Loggt man sich via Smartphone bei Facebook ein, wird die Handynummer automatisch gespeichert, auch wenn man bisher keine Nummer angegeben hat!

Artikel: gulli.com

Warum sprechen Politiker von einer Firma oder einer Organisation anstatt von der Bundesrepublik Deutschland?

Wer heute die BRD als GmbH oder als nicht souverän bezeichnet, wird vom Arbeitgeber gleich zum betrieblichen medizinischen Dienst geschickt, so wie es auch mit Haupkommissar Alfred Hartlaub und Kriminaloberkommissarin Ivette Pfeiffer geschehen ist.

Aber wie kann es sein, dass Sigmar Gabriel am 27.02.2010 auf dem SPD Parteitag in Dortmund folgendes sagt:

"Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben Frau Merkel als Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungsorganisation in Deutschland. Das ist was sie ist!"

 

Herr Schäuble sagte auf dem 21. Europäischen Bankenkongress am 18.11.2011 folgendes: "Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen."

 

Herr Trittin äußerte sich in der ARD beim "TV-Dreikampf" am 14.09.2009 wie folgt: "Wir müssen uns ja abheben von dem Gespräch gestern zwischen der Kanzlerin und Ihrem Stellvertreter, ob sie die Firma vielleicht weiterführen."

 

Herr Seehofer sagt: "Denn es ist so, wie Sie es sagen. Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden."

Ich lasse die Zitate und die Videos für sich sprechen, denn es soll als Anreiz dienen eine Gegebenheit zu hinterfragen, die wir bisher eigentlich als selbstverständlich angenommen bzw. hingenommen haben.
Die Aussagen der Politiker werden absichtlich von den Mainstreammedien komplett ignoriert. Selbst einfache Nachfragen bei den Politikern werden vermieden, was ein Armutszeugnis für den in Deutschland als frei verschrieenen Journalismus darstellt.
 
Persönlich distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von jeglichem rechts- und linksradikalen Gedankengut!

Warum die Zukunft bargeldlos wird und was das für den Bürger bedeutet

Bereits heute gelten Bargeldzahlungen ab 1000 Euro in Italien, 5000 Euro in Belgien, 1500 Euro in Griechenland und 2500 Euro in Spanien als illegal. Um der totalen Kontrolle und dem gläsernen Menschen näher zu kommen ist die Abschaffung der Bargeldzahlung von entscheidener Bedeutung. 

 

Mit der Einführung eines rein bargeldlosen Zahlungsverkehrs würde vor allem aber ein gigantisches Problem der Banken gelöst werden, deren Machenschaften kurz davor sind, allgemein bekannt zu werden: „Die Geldschöpfung aus dem Nichts." Eine Abschaffung des Bargeldes würde diese akute Konkursgefahr für die Banken eliminieren, weil niemand mehr Geld abheben könnte und so der sogenannte Bank-Run ausbliebe.

 

Die totalitäre Finanzdiktatur wartet am Ende auf den Bürger, während dieser momentan keine Zeit hat sich mit solchen Themen auseinanderzusetzen, da er noch eine Zweit- oder Drittarbeit nachgehen muss, um seine Familie versorgen zu können.

Die GEZ ändert nicht nur ihren Namen, sondern auch die Gebühreneinzugsmethoden ab 2013

Die Gebühreneinzugszentrale wird es ab 2013 nicht mehr geben. Die Rundfunkpauschale wird in Zukunft direkt von dem ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice eingezogen. Es werden also aus Gebühren nun Beiträge, die die deutschen Haushalte allerdings in Höhe von 17.98 Euro pro Moant zahlen müssen, auch wenn diese kein einziges Empfangsgerät besitzen. 

 

Beiträge sind in der Regel freiwillig, also ist der neue Name der GEZ nicht nur irreführend, sondern auch durch die neue Zwangsabgabe absolut undemokratisch.  Man bezahlt im schlechtesten Fall für eine Dienstleistung, die man gar nicht in Anspruch nimmt und hat keine Chance davon befreit zu werden, es sei denn man ist Bezieher von Hartz IV oder Sozialgeld, Grundsicherung im Alter oder Pflegehilfe sowie Bafög-Empfänger, die nicht zuhause leben. Auch Geringverdiener müssen häufig nicht zahlen. Befreien lassen können sich wie bisher auch Taubblinde sowie Empfänger von Blindenhilfe.  Solange man nicht auswandert, werden auch bei einem längeren Auslandsaufenthalt die Beiträge fällig. 

 

Die neu geschaffene Behörde scannt rechtzeitig zum Start alte GEZ-Daten mit allen aktuellen Registern der Einwohnermeldebehörden ab. Nach Datenschutz und Unschuldvermutung fragt da keiner und so gelten 40 Millionen Haushalte plötzlich als Gebührenpreller.

Wer nicht zahlt, macht sich nicht strafbar. Es droht jedoch ein Mahnverfahren, der Gerichtsvollzieher treibt ausstehende Beiträge ein. Hausbesuche von GEZ-Mitarbeitern wird es aber nicht mehr geben.
 

Artikel: handelsblatt