Dienstag, 28. Mai 2013

NRW-Städte sind so hoch verschuldet wie noch nie zuvor

Die Gemeinden und Gemeindeverbände haben einen Schuldenberg von 58,1 Milliarden Euro (Stand: Dezember 2012) angehäuft und waren somit so hoch verschuldet wie noch nie zuvor. Oberhausen hatte die höchste Pro-Kopf Verschuldung von 8373 Euro.
Dazu kommen noch die Schulden in Land und Bund.
Zehn Jahre zuvor lag der NRW-Schuldenstand noch rund 20 Milliarden niedriger.

Donnerstag, 23. Mai 2013

ZDFzeit - Unheimliche Geschäfte - Die Skandale der Deutschen Bank 

"Ist der Deutschen Bank der Gewinn wichtiger als Recht und Moral? Seit Monaten wird Deutschlands größte Bank von einer Reihe von Skandalen erschüttert. Mehrfach wurden Büros wichtiger Mitarbeiter von der Polizei durchsucht, zahlreiche Prozesse laufen. Die Bank ist in einen Hypothekenskandal verstrickt, in eine Affäre um mehrere hundert Millionen Euro unterschlagener Mehrwertsteuer, sie muss sich mit Vorwürfen der Bilanzfälschung und der Zinsmanipulation auseinandersetzen. Was ist los mit der einst so angesehenen und stolzen Bank?

"ZDFzeit"-Autor Ulrich Stein geht den Vorwürfen gegen die Deutsche Bank auf den Grund. So berichtet einer der Beteiligten im Mehrwertsteuer-Skandal über die Hintergründe des Geschäfts mit CO2-Emissionsrechten, in das auch die Deutsche Bank verwickelt ist. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft wurde der Staat dabei um hunderte Millionen Euro Mehrwertsteuer betrogen.

Mit weiteren schwerwiegenden Vorwürfen sieht sich die Deutsche Bank in den USA konfrontiert. Ein ehemaliger Mitarbeiter der Deutschen Bank wirft dem Geldhaus vor, Bilanzen gefälscht zu haben. Immer wieder habe er seine Vorgesetzten auf die falschen Zahlen hingewiesen - man ließ ihn offenbar abblitzen. Jetzt packt er vor der Kamera Einzelheiten aus. Ebenso umstritten sind Geschäfte der Deutschen Bank mit europäischen Kommunen, Unternehmen und Privatinvestoren. Kunden beklagen, von Managern der Deutschen Bank in übergroße Risiken gelockt worden zu sein - und dabei viel Geld verloren zu haben.

Die neue Führung der Deutschen Bank um Anshu Jain und Jürgen Fitschen weist die Vorwürfe zurück. Und doch ist sie über den Schaden, der ihr durch die Skandale an Gewinn und Image entsteht, besorgt. Die neuen Vorstandsvorsitzenden versprechen einen "Kulturwandel". Der Film von Ulrich Stein geht auch der Frage nach, ob die bisherigen Korrekturen ausreichen oder ob drastischere Maßnahmen notwendig sind."

Film von Ulrich Stein


Das System Vodafone - ZDF Frontal21

ZDF Frontal21 ist einmal dem Geschäftstreiben von Vodafone nachgegangen und hat festgestellt, dass Vodafone Vertragsabschlüsse vortäuscht außerdem werden Stammkunden in neue teurere Verträge gelockt. Die Abzocke hat scheinbar System.



Quelle: Youtube

Montag, 20. Mai 2013

Tausende Selbstanzeigen durch Hoeneß-Effekt

"Die Angst vor Entdeckung trägt Früchte: Nach dem Bekanntwerden der Steueraffäre des FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß sowie des Ankaufs einer neuen Steuersünder-CD steigt die Zahl der Selbstanzeigen rasant. Allein in Niedersachsen sind es allein durch den „Hoeneß-Effekt“ über 1000 – darunter „dicke Fische“."

Quelle: Handelsblatt

Update: Der Fall Gutstl Mollath

Letztes Jahr hatte ich bereits in einem Artikel über Gustl Mollaths Fall berichtet.
 
"Seit Jahren sitzt Gustl Mollath in der geschlossenen Psychiatrie. Zu Recht? Eine Frage, die viele Menschen in Bayern beschäftigt - und der jetzt auch ein Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag nachgeht. Die Kontrovers-Story hat sich der Sache in einem Beitrag angenommen:"

 

Quelle: Youtube und BR.de 

Buchempfehlung: "Die Souveränität Deutschlands" von Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider

Wer sich fragt, ob Deutschland wirklich souverän ist und ob die Vereinigten Staaten von Europa in einer Diktatur enden werden, findet mit dem neuen Buch von Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider eine interessante Lektüre, um das Thema besser verstehen zu können.
Thomas Mehner gibt in seinem Artikel einen kleinen Einblick in das Buch und erklärt anhand von Zitaten ein paar grundlengende Begrifflichkeiten.

Sonntag, 19. Mai 2013

Aufstand gegen Bußgeldbescheide: Immer mehr Bürger lehnen Zahlung ab

"Dürfen die Behörden der BRD überhaupt Bußgeldbescheide erteilen? Oder sind sie dazu gar nicht berechtigt – nämlich weil es gar keinen Staat namens Bundesrepublik Deutschland (mehr) gibt? Verschicken Ämter also reihenweise unwirksame Bescheide, insbesondere Bußgeldbescheide? Immer mehr Behörden müssen sich mit derartigen Fragen befassen. Erstmals räumte der Leiter einer Bußgeldstelle erhebliche Probleme mit solchen Einwänden ein."

Wie man gegen einen maschinell erstellten Bußgeldbescheid vorgehen kann, wird in dem Artikel von Gerhard Wisnewski erläutert.


Quelle: Youtube und kopp-verlag.de

Freitag, 17. Mai 2013

Schuldner können schon nach drei Jahren schuldenfrei sein

"Unternehmen und Verbraucher können nach einer Insolvenz schneller wieder neu anfangen. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag verabschiedet. Die Verkürzung der Restschuld-Befreiung ist aber an Bedingungen geknüpft."

Dienstag, 14. Mai 2013

Hungerlohn am Fliessband - Leiharbeit bei Daimler 2013

"Die gute Beschäftigungslage in Deutschland trügt, denn der Niedriglohnsektor breitet sich immer weiter aus. Selbst an den Fließbändern großer Unternehmen arbeiten Billigkräfte für weniger als den geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro/Stunde."



Video: Youtube  und Quelle: Handelsblatt 

Update:

Nach ARD Reportage: Strafanzeige gegen Daimler-Chef

"Nach der ARD-Reportage über Leiharbeiter bei Daimler liegt der Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Strafanzeige gegen Konzernchef Dieter Zetsche und andere Beteiligte vor. Der Vorwurf: illegale Arbeitnehmerüberlassung."

Quelle: Handelsblatt.com

BGH: Google muss beleidigende Suchvorschläge löschen

"Muss der Einzelne beleidigende Vorschläge in Suchmaschinen dulden? Nein, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH). Er gab damit der Klage eines Unternehmers gegen Google recht. Die Entscheidung hat auch Auswirkungen auf die Klage von Bettina Wulff."

Quelle: stern.de

EU-Kommission prüft die Abschaffung von Kleingeld

"Die Herstellung und Herausgabe der Ein- und Zwei-Cent-Stücke übersteigt ihren Wert. Daher denkt man in Brüssel über ihre Abschaffung nach. Währungskommissar Rehn stellt vier Szenarien vor."

Quelle: welt.de

Montag, 13. Mai 2013

stoersender.tv, Episode 3: Die Herren der Welt

"Die Macht eines Louis XIV. kann man dem Einfluss, den ein Welt-Konzern hat, überhaupt nicht vergleichen, denn der absolutistische König würde bei dem Vergleich ziemlich abstinken."


stoersender.tv, Episode 2: Wasser marsch!

"In dieser Folge geht es um unser Wasser. "Unser" bedeutet, dass es uns allen gehört und NICHT privatisiert werden darf, auch wenn "Famous Mary from Bavary" (Luise Kinseher) das ein wenig anders sieht."


stoersender.tv, Episode1: Finanzkasinokapitalismus 

 "Heute geht's um das Thema Finanzkasinokapitalismus! Mit Dieter Hildebrandt, HG.Butzko, Ecco Meineke , Konstantin Wecker und Sigi Zimmerschied."


Quelle: Youtube und Stoersender.tv

Mittwoch, 8. Mai 2013

Überwachung: Bundesrat erzwingt die Herausgabe von Nutzer-Daten

"Ab 1. Juli müssen Internet-Anbieter den Behörden die Daten ihrer Kunden übergeben, wenn sie dazu aufgefordert werden. Der Staat weiß dann jederzeit, was die Bürger im Internet machen."

Quelle: DWN

Telekom will bis zu 20 Euro Aufschlag von Vielsurfern

"Telekom-Kunden mit großem Datenverbrauch müssen sich auf höhere Gebühren gefasst machen: Eine unbegrenzte Internet-Flatrate soll künftig 10 bis 20 Euro teurer werden. Den genauen Preis legt der Konzern erst später fest."

Quelle: Handelsblatt

Montag, 6. Mai 2013

Boston - die offizielle Story bricht zusammen

"Was uns über den Bombenanschlag in Boston erzählt wird ist mehr als fragwürdig. Das FBI ist mittlerweile bei einer Lüge nach der anderen erwischt worden. Ausserdem beruht die ganze Geschichte über den Ablauf in Boston nur auf Behauptungen, die mit nichts bewiesen sind."

Bush sagt, 9/11 und Boston sind Verschwörungen

"In einem Interview mit ABC Nightline wurde George W. Bush am 24. gefragt, was seine Meinung zum Anschlag in Boston sei. In seiner Antwort bezog er sich auf 9/11 und sagte, beide Attacken waren Verschwö..., dann korrigierte er sich bevor er das Wort zu Ende sprach, er stotterte und sagte dann, organisierter Angriff sein könnte. Das brachte ihm einen Blick von seiner Frau."




Mittwoch, 1. Mai 2013

Jeder vierte Jugendliche in Europa ist arbeitslos

"Die Arbeitslosenquote der Eurozone lag im März bei 12,1 Prozent. Vor allem die Jugendarbeitslosigkeit ist erneut stark angestiegen und liegt nun bei 24 Prozent."

Quelle: DWN

Leitzins-Senkung: Deutsche Sparer verlieren Milliarden

"Eine erneute Zinssenkung verschärft die Krise in Europa. Das Geld kommt bei den Unternehmen nicht an und die Sparer machen aufgrund der Inflation sogar Minus. Die Lebensversicherungen haben 2012 aufgrund der niedrigen Zinsen über vier Milliarden Euro verloren. Geld, das den Deutschen bei ihrer Altersvorsorge fehlt."

Quelle: DWN